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Foto: Mediana

Mediana - Konferenz und Plattform zur Medienentwicklung am 19. Mai 2018

Geschäftsführerin Dr. Helga Schwarzwald ist für den Verband Freier Radios Österreich Teil der Mediana-Plattform und hat im Rahmen der Konferenzvorbereitung und der Planung der medienpolitischen Pfingsten (siehe im Anschluss) die Perspektive der nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter eingebracht.
Auf der Mediana diskutierte sie mit Thomas Drozda (Mediensprecher SPÖ), Therese Niss (Nationalratsabgeordnete ÖVP), Susanne Fürst (Nationalratsabgeordnete FPÖ), Severin Mayr (Die Grünen) und Leonhard Dobusch (zivilgesellschaftlicher Vertreter CCC im ZDF Fernsehrat)
was wir unter Digitaler Public Service verstehen und wie dieser zeitgemäß geschaffen werden kann.
Moderiert hat Roman Payer (Redakteur APA).

Programm der Mediana
Videodokumentation

Wir wünschen Ihnen medienpolitische Pfingsten!

Zu Pfingsten 2018 hosten gleich drei Freie Radios - auch in Kooperation mit weiteren Organisationen - medienpolitische Veranstaltungen.

Den Anfang macht am Freitag, den 18. Mai Freirad – Freies Radio Innsbruck mit einer Diskussion zu Strategien gegen rechten Populismus.
Danach folgt die #mediana18 am Samstag, den 19. Mai in Linz - gemeinsam mit dem Open Commons-Kongress.
Schließlich findet am Dienstag, den 22. Mai in Wien das Symposium 'Democracy under Pressure - Community Medien in Europa' statt, das von Radio Orange 94.0 gemeinsam mit dem Institut für Publizistik der Uni Wien, dem Verband Freier Radios Österreich, COMMIT und Okto veranstaltet wird.

Mehr Informationen finden Sie hier.
Sie sind herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren!

FÜR EINE VIELFÄLTIGE MEDIENLANDSCHAFT!
Medienpolitisches Positionspapier des nichtkommerziellen Privatrundfunks
   



AUSGANGSLAGE
Öffentlichkeit ist die Voraussetzung für die Teilnahme von Bürger_innen an der demokratischen Willensbildung. Sie ist der Raum zur Bestimmung und Diskussion von Problemen, um für alle gültige Lösungen zu finden.[1] Demokratische Öffentlichkeit ist nicht marktfähig. Sie muss durch staatliche Garantien, die auch öffentliche Förderungen umfassen, mitgetragen werden.   In ihrer Erklärung vom 7. März 2018 und jener vom 11. Februar 2009 erkennt die Ministerkonferenz des Europarates Community Medien als unverzichtbare Ergänzung zum öffentlich-rechtlichen und kommerziellen Privatrundfunk an.[2] Mit der Verankerung im KommAustria Gesetz als Medien, “die einen offenen Zugang der Allgemeinheit zur Gestaltung von Sendungen ihres Programms gewährleisten” hat die Republik Österreich die Bedeutung dieser im österreichischen Rundfunksystems einzigartigen Medienleistungen anerkannt. Die finanzielle Förderung Freier Radios und Community TVs als nichtkommerzieller Privatrundfunk ist ein Ausdruck dieser Anerkennung.      

FAKTEN
•  Der nichtkommerzielle Privatrundfunk mit seinen 14 Freien Radios und 3 Community TVs bietet durch die aktive Beteiligung der Bevölkerung umfangreiche Informationen und Berichterstattung in seinen Sendegebieten. Mit seiner journalistischen Arbeit ergänzt er die im Rundfunk behandelten Themen so, wie sie unserer vielfältigen Gesellschaft entsprechen. Community Sender holen Themen und Menschen vor das Mikrofon und die Kamera, die in anderen Medienoft ausgeschlossen bleiben. Sie ermöglichen Diskurse und schaffen für viele gesellschaftliche Positionen eine gemeinsame Öffentlichkeit. So fungieren sie auch als Früherkennungssystem gesellschaftlicher Veränderungen.
•  Nichtkommerzielle Privatsender sind gemeinnützige Erzeuger und Verstärker lokaler, regionaler und nationaler kultureller Produktion. Sie verwirklichen österreichische und europäische Identität zeitgemäß. Vielfach, national wie international, ausgezeichnete Sendungen unterstreichen die Qualität der Produktionen. Sie vereinen als Sektor die Stärken des urbanen und ländlichen Raumes. Kleinräumiger Journalismus stärkt lokale Strukturen in Stadt und Land. Anwendung von Partizipation, Agile Working und Gleichstellung lassen Community Medien zu Vorreitern für kommerzielle Unternehmen werden.
•  Der nichtkommerzielle Privatrundfunk leistet österreichweit einen großen Beitrag zur Vermittlung von Medienbildung und Medienkompetenz. Über 60.000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben in den 20 Jahren seines Bestehens an Aus- und Weiterbildungsangeboten teilgenommen. Der nichtkommerzielle Privatrundfunk vermittelt so breiten Bevölkerungsgruppen Wissen über Medienproduktion und über Rolle und Funktion von Medien in ihrem Alltag.
•   Der nichtkommerzieller Privatrundfunk deckt wesentliche Teile der Verpflichtungen der Republik zur medialen Versorgung der sechs autochthonen Volksgruppen aus dem Staatsvertrag von 1955 sowie der von Österreich ratifizierten und 2001 in Kraft getretenen Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen[1]ab. Darüber hinaus ermöglichen die 17 Sender die Produktion von Programmen in vielen Sprachen und tragen so als einzige Rundfunkveranstalter der gelebten Sprachenvielfalt in der österreichischen Gesellschaft Rechnung.

FORDERUNGEN Wir treten für eine offene, demokratische Gesellschaft auf Basis der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ein. Die Sicherstellung dieser demokratischen Grundlagen hat Vorrang. Der nichtkommerzielle Privatrundfunk als eine Säule demokratischer Medienöffentlichkeit in Österreich muss vor diesem Hintergrund eine deutliche Aufwertung erfahren. Eine solche Aufwertung wird auch durch den Media Pluralism Monitor der Europäischen Kommission als eine Maßnahme  im Interesse der Medienvielfalt betont.[1] 

Wir fordern
•  die bessere gesetzliche Abbildung des nichtkommerziellen Privatrundfunks als wesentlicher Teil von Public Service Media. Dazu gehört die gesetzliche Sicherung von leistbaren terrestrischen wie digitalen Verbreitungskanälen.
•  die angemessene Erhöhung des Fonds zur Förderung des nichtkommerziellen Rundfunks (NKRF), um die Leistungen von Freien Radios und Community TVs für die Allgemeinheit weiterzuführen und auszubauen. Ergänzend muss eine Förderung für digitale Innovation im nichtkommerziellen Privatrundfunk geschaffen werden.
•  einen starken, von politischen Parteien unabhängigen ORF mit zeitgemäßen Rahmenbedingungen als eine wesentliche Grundlage des österreichischen Medienangebots.
•  die verstärkte Verschränkung von Public-Service-Angeboten in einem öffentlich finanzierten, nichtkommerziellen und crossmedialen Rahmenangebot. Hier werden im öffentlich-rechtlichen Kernauftrag produzierte Inhalte sowie Public-Service-Inhalte des nichtkommerziellen und kommerziellen Privatrundfunks bereitgestellt. So soll Information, Debatte und Teilhabe an einem virtuellen Ort verbunden und ins Blickfeld der Bevölkerung gerückt werden.



[1] Vergleiche Seethaler, Qualität des tagesaktuellen Informationsangebotes in den Österreichischen Medien, Schriftenreihe der RTR GmbH Bd 1 (2015), S 13.
[2] Recommendation CM/Rec(2018)1 of the Committee of Ministers to member States on media pluralism and transparency of media ownership (adopted by Committee of Ministers on 7 March 2018 at the 1309th meeting of the Ministers’ Deputies, http://freie-radios.at/download/dokument-35.pdf ); vgl auch Declaration of the Committee of Ministers on the role of community media in promoting social cohesion and intercultural dialogue. Adopted by the Committee of Ministers on 11 February 2009 at the 1048th meeting of the Ministers’ Deputies.

Die Forderungen der Mediana-Plattform in der Medienförderung sind noch immer aktuell

Im Rahmen der Pressekonferenz werden die gemeinsamen Forderungen an Medienminister Thomas Drozda für eine neu zu gestaltende Medienförderung präsentiert. Sehen Sie hier den Video-Mitschnitt.

Die GesprächspartnerInnen:
Dr. Alexander Baratsits, Plattform Mediana
Mag. Evelyn Schalk, IG Kultur Österreich
Dr. Helga Schwarzwald, Verband Freier Radios Österreich
Dieter Zirnig, Gründer Politik- und Wahljournal Neuwal.com

Positionspapier:
https://mediana.at/wp-content/uploads/sites/2/2017/05/Positionspapier_17...
Geschäftsführerin Dr. Helga Schwarzwald (Foto: Vinko Nino Jaeger)

Am 21. April 2016 fand der vom Forschungsinstitut für das Recht der elektronischen Massenmedien alljährlich veranstaltete Workshop zum privaten nichtkommerziellen Rundfunk in der RTR statt.



Wie das REM in seiner Einladung ausführte, spielen Freie Medien – im Hinblick auf eine vielfältige Medienlandschaft und auf die Medien- und Meinungsfreiheit – in Österreich eine wichtige Rolle. Der Verband Freier Radios Österreich teilt diese Auffassung und freute sich daher sehr, im Rahmen des diesjährigen REM-Workshops mit renommierten Expert_innen aus Rechtswissenschaft, Kommunikationswissenschaft sowie einem interessierten Publikum über den 3. Rundfunksektor, seine konzeptuelle Arbeitsweise und die dafür bestmöglichen Rahmenbedingungen zu diskutieren.

Die gemeinsame fachliche Diskussion wurde eingeleitet durch Präsentationen von
Mag.a Maren Beaufort, Österreichische Akademie der Wissenschaften / Institut CMC "Demokratie, Medienpluralismus und die Rolle des Nicht-kommerziellen privaten Rundfunks"
Dr.in Helga Schwarzwald, Geschäftsführerin des Verbandes Freier Radios Österreichs "Drei sind mehr als Zwei: Der nichtkommerzielle Privatrundfunk im dualen Rundfunksystem"
Mag. Michael Ogris, Vorsitzender der KommAustria „Die dritte Säule - Stief- oder Liebkind der Österreichischen Rundfunkgesetze?"

Stellungnahme zur Interessenserhebung der KommAustria betreffend DAB+



Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat mit dem Digitalisierungskonzept 2015 vom 28.04.2015, KOA 4.000/15-029, für das Jahr 2017 eine Ausschreibung von Multiplex-Plattformen im Standard DAB+ in Aussicht genommen. Nachdem das Digitalisierungskonzept 2015 vorsieht, dass bei bestehenden und bei potentiellen Hörfunkveranstaltern die marktseitige Nachfrage nach Kapazitäten und Verbreitungsgebieten erhoben werden soll, führte die KommAustria Anfang 2016 eine Interessenerhebung betreffend DAB+ durch.
Hier finden Sie die Stellungnahme des Verbands Freier Radios Österreich, welche - mit weiteren Stellungnahmen nichtkommerzieller Privatsender sowie Stellungnahmen aus den anderen Rundfunksektoren - auf der RTR-Homepage veröffentlicht ist.
Fotos: Vinko Nino Jaeger
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