Medienrecht - VFRÖ

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“Österreich” klagte den Kurier, weil der von “Rückkehr des Hyänenjournalismus” und “menschenverachtenden Regelverstößen neuer Billiganbieter” schrieb.

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“Tragische Figur der Journalistenszene”

Die BZÖ-Aussendung unter dem Titel “Analytische Betrachtung einer tragischen Figur der österreichischen Journalistenszene: Antonia Gössinger” vom Jänner dieses Jahres hatte in Kärntens Politik- und Medienszene viel Staub aufgewirbelt. Gössinger klagte auf Beleidigung, Ruf- und Kreditschädigung, Unterlassung und Widerruf sowohl die Kärntner BZÖ-Freiheitlichen als auch den Verfasser der Aussendung, den geschäftsführenden BZÖ-Landeschef und Haider-Sprecher Stefan Petzner. Letzteres Verfahren wurde wegen der jetzigen OLG-Entscheidung unterbrochen.

Wien (OTS) - FPÖ-Generalsekretär Vilimsky wurde zur Zahlung einer Entschädigung von 3.000 Euro sowie zu einer Urteilsveröffentlichung (APA-OTS-Aussendung) aufgrund des Tatbestandes der Beschimpfung verurteilt. Vilimsky hat in einer Aussendung am 10.7.2006 u.a. unterstellt, dass es sich bei Westenthalers BZÖ um den größten politischen Gaunerverein, den Österreich je erdulden musste, handeln würde. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.